Deutscher Gewerkschaftsbund

18.05.2017
Tagung

Sozialwahl 2017 - Mitbestimmen!

am 17.05. in Leipzig

Porträt Iris Kloppich

Iris Kloppich, Vorsitzende DGB-Bezirk Sachsen DGB Sachsen

Bis zum 31. Mai 2017 laufen noch die Sozialwahlen 2017. Dazu fand am 17.05.2017 im Penta-Hotel Leipzig eine Tagung des Deutschen Gewerkschaftsbundes statt. Der Schwerpunkt der gemeinsamen Tagung des DGB Bundesvorstandes mit dem DGB Bezirk Sachsen war die Soziale Selbstverwaltung als ein wichtiger Teil unseres demokratischen Sozialstaates. Die Herausforderungen in der Renten- und Gesundheitspolitik standen im Mittelpunkt der Tagung.

Dagmar König, Mitglied der Geschäftsführenden Bundesvorstandes ver.di verdeutlichte sehr anschaulich die Anliegen der Sozialwahlen 2017. Sie dankte den zahlreichen ehrenamtlichen Kolleginnen und Kollegen, die durch ihr Engagement in den verschiedenen Gremien der Selbstverwaltungen der Renten- und Krankenversicherungsträger den Sozialstaat aktiv mitgestalten und die Interessen der Versicherten vertreten.

Annelie Buntenbach, Mitglied des Geschäftsführenden DGB Bundesvorstandes, verwies darauf, dass der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften nach wie vor für eine Reform der Sozialen Selbstverwaltung bereit stehen. Entscheidend ist dabei eine inhaltliche Diskussion um mehr Entscheidungsrechte sowie eine fortlaufende Weiterbildung der Selbstverwalterinnen und –Verwalter, die weder zeitlich noch finanziell zu ihren Lasten gehen darf.

Die öffentliche Anerkennung der sozialen Selbstverwaltung hängt nicht nur von der Art und Weise der Wahlen ab, sondern vor allem von den Ergebnissen der Selbstverwaltung. Die Sozialwahlen – egal ob mit oder ohne Wahlhandlung - sind demokratisch legitimiert.

In den Diskussionsrunden mit den Vertretern der sozialen Selbstverwaltung in der Rentenversicherung und mit den Vertretern der Krankenversicherungsträgern wurde deutlich gemacht, dass die Sozialwahl eine Listenwahl im Rahmen von Körperschaften des öffentlichen Rechts ist und keine Personenwahl im Sinne der parlamentarischen Demokratie. Deshalb sind auch so genannte Friedenswahlen legitim und demokratisch.

Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften stellen ihre Kandidatinnen und Kandidaten in einem transparenten, demokratischen Verfahren auf. Indem diese Kolleginnen und Kollegen die Interesse aller Versicherten in den verschiedenen Gremien, wie zum Beispiel auch in den Widerspruchsausschüssen, vertreten, geht die Sozialwahl alle an!

Zwischen 10. April und 31. Mai 2017 ist es wieder soweit: Im Zuge der Sozialwahlen werden die Vertreterinnen und Vertreter der Versicherten in der Selbstverwaltung der Sozialversicherungen gewählt. Den Sozialstaat aktiv mitzugestalten und seine Stärken im Interesse der Versicherten auszubauen – das geht alle an. Deshalb ist die Beteiligung an der Wahl wichtig. DGB und Gewerkschaften stellen sich mit kompetenten Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl. Dass es wieder gerechter zugeht in der Sozialpolitik – dafür setzen sich unsere Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter ein.

Porträt Annelie Buntenbach

Annelie Buntenbach, Mitglied des Geschäftsführenden DGB Bundesvorstandes DGB Sachsen


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