Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 16/2018 - 28.08.2018
Rassismus

DGB Sachsen zu den aktuellen Ereignissen in Chemnitz: Es läuft was gründlich schief

Der sächsische DGB-Vorsitzende Markus Schlimbach sagte angesichts der Ereignisse der letzten Tage in Chemnitz: „Die schreckliche Tat von Sonntagnacht wird von Hooligans und Neonazis genutzt, um Hass und Gewalt auf den Straßen von Chemnitz zu verbreiten. Leider hat der gestrige Abend in Chemnitz gezeigt, dass auch hier wieder eine falsche Lageeinschätzung dazu geführt hat, dass die Polizei nicht mit ausreichend Kräften vor Ort war. So war es möglich, dass zahlreiche Straftaten, Verstöße gegen Versammlungsauflagen, Bengalos und Feuerwerkskörper nicht geahndet wurden und die Neonazis ihren Marsch sogar noch durchziehen konnten. Mit einem solchen Einsatzkonzept wurden nicht nur Demoteilnehmer sondern auch die eingesetzten Polizisten massiv gefährdet. Dieser Polizeieinsatz muss gemeinsam mit den gesamten Ereignissen von Chemnitz im Sächsischen Landtag ausgewertet werden.

Spätestens jetzt darf einfach kein Raum mehr sein, für eine Verharmlosung des Rechtsextremismus in Sachsen. Die gesamte Gesellschaft ist gefordert: Kirchen, Verbände, Vereine und Gewerkschaften haben eine gemeinsame Verantwortung für die Stärkung eines demokratischen Sachsens. Und an die Politik appelliere ich, wer heute verächtliche und diskriminierende Worte über Migranten und Journalisten wählt, darf sich nicht wundern, wenn andere sich angestachelt fühlen, diese zu verfolgen und zu schlagen.“

 

 

Schlimbach DGB

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