Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 36 - 10.06.2020

DGB Sachsen zur Öffnung der Grenze von Polen zu Deutschland

„Die Öffnung der Grenze durch Polen ist eine gute Nachricht. Aber sie war mehr als überfällig. Über mehrere Wochen wurde der gemeinsame Grenzraum und damit auch die Europastadt Görlitz – Zgorzelec durch die Beschränkung der Freizügigkeit zerschnitten. Beschäftigte kamen nicht mehr zur Arbeit, Familien wurden getrennt, grenzüberschreitende Lieferketten zerschnitten“ so der sächsische DGB-Vorsitzende Markus Schlimbach.

„Insbesondere für die Grenzgänger, die in Polen wohnen und in Sachsen arbeiten, haben die Maßnahmen der polnischen Regierung existenzielle Probleme gebracht. Wir stehen als Gewerkschaften für das Recht auf Freizügigkeit in der EU, für die Gleichbehandlung aller Beschäftigten und für sozialen Zusammenhalt“ so Schlimbach weiter.

Das Zusammenwachsen des Grenzraums in allen Lebensbereichen wurde über viele Jahre mit EU-Mitteln gefördert und von vielen Akteuren unterstützt. Auch von den Gewerkschaften.

„Wir hoffen sehr, dass das Vertrauen in den gemeinsamen Grenzraum bei der Bevölkerung, den Beschäftigten und den Unternehmen wieder hergestellt werden kann. Der Freistaat Sachsen muss seine grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Niederschlesien intensivieren und breiter aufstellen. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass eine stärkere gemeinsame Stimme gegenüber Berlin und Warschau dringend notwendig ist. Um es ganz klar zu sagen: wir erwarten von allen Beteiligten, dass Grenzschließungen ein für alle Mal tabu sind“ so Schlimbach weiter.

Hintergrund:

Im Freistaat Sachsen arbeiten fast 20.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte aus Polen, darunter mehr als 10.000 Grenzgänger. Diesen Beschäftigten wurde durch die Grenzschließungen und Quarantänebestimmungen die Arbeit in Sachsen über mehrere Wochen unmöglich gemacht und nach den Lockerungen für Beschäftigte weiterhin erschwert.

 

Grenzöffnung

DGB Sachsen


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